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Katerstimmung bei den österreichischen Grünen: Entgegen dem erfreulichen europäischen Trend zu mehr Grün hat die Partei auch bei der EU-Wahl letzten Sonntag wieder massig Stimmen verloren und das zweite Mandat gerade noch halten können. Ein knappes Viertel der grünen Wählerinnen und Wähler von 2004 machte das Kreuzerl diesmal lieber woanders.

Eine ziemlich unvorbereitete Klubobfrau Eva Glawischnig war am 9. Juni zu Gast bei Armin Wolf in der ZIB 2, analysierte das Wahldebakel und zeigte auch schön auf, wo das grundsätzliche Problem liegt:

Ich glaube, dass es vorwiegend daran liegt: Wir verstehen uns zwar als politische Alternative zu einem System, zu SPÖ und ÖVP, aber viele Menschen nehmen uns nicht als Alternative wahr. Es hat viele Protestwähler [und] Protestwählerinnen gegeben, die die Grünen nicht wahrgenommen [haben], als Alternative zum politischen System. Um das wieder klarer darzustellen, dass wir eine echte Alternative sind, nicht nur was die Inhalte, sondern auch was den Stil betrifft, ist glaub ich eine wichtige Voraussetzung, um wieder erfolgreich zu sein.

Liebe Grüne, bitte hört doch endlich auf, euch auf Protestwählerinnen und -wähler zu konzentrieren. Ihr wollt keine Wählerinnen und Wähler, die gegen etwas sind und diesmal deswegen euch wählen, ihr wollt diejenigen, die euch für eure Werte und Inhalte wählen! Ihr wollt keine Alternative sein, sondern die erste Wahl! Nur dazu müssen eure Inhalte auch präsent sein, verständlich formuliert und effektiv kommuniziert werden.

Eine Inhaltslosigkeit wie beim müden Wahlkampf von Frau Lunacek inklusive wirklich schlechter Sujets darf nicht mehr vorkommen. (Übrigens hatten 2008 die grünen Anhängerinnen und Anhänger viel bessere Plakat-Ideen.) Personalfragen á la Voggenhuber sollten nicht mehr an den Wählenden vorbei entschieden werden, mühsam hin oder her. Neue, frische Gesichter sollten in der Partei aufsteigen dürfen, um ebenso neue, frische Ideen einbringen zu können, die dringend notwendig sind.

Und genau da setzen die Grünen Vorwahlen an.

Die Vorwahlen

Wer wider Erwarten noch nichts davon gehört hat: Die Initiatorin und Initiatoren der Grünen Vorwahlen versuchen die Partei ein wenig zu öffnen um Ende 2009 bei der Zusammensetzung der Liste für die Gemeinderatswahl 2010 mit möglichst vielen Sympathisantinnen und Sympathisanten mitbestimmen zu können. Möglich ist das durch den sogenannten „UnterstützerInnen-Status”, der so – übrigens in Österreich einzigartig – in den Statuten festgelegt ist. Weitere Informationen darüber findet ihr hier.

Jetzt sollte man meinen, dass eine strauchelnde Partei die mittlerweile hunderten Unterstützerinnen und Unterstützer mit offenen Armen empfängt und sich über so viel Engagement freut. Leider nein. Die Aktion traf die Partei völlig unvorbereitet, man war etwas ratlos, wie damit umzugehen wäre. Auf einige prominente Untersützungserklärungen, wie zum Beispiel von Christoph Chorherr, folgten viele negative Rufe, hauptsächlich geprägt von Machtverlustängsten, Misstrauen und Ignoranz, so zumindest mein Eindruck, der sich auch durch die Podiumsdiskussion zu diesem Thema und die darin getätigten Aussagen verstärkt hat.

Nach Monaten wurde ich schließlich als Unterstützer angenommen, vielen Dank dafür, andere jedoch haben eine Absage aus teilweise fadenscheinigen Gründen erhalten, was wiederum auf sehr viel Unverständnis stößt.

Liebe Grüne, hört bitte mit dem Theater auf und nutzt diese Chance, die euch da am Silbertablett präsentiert wird. Eine Chance auf mehr Dynamik, mehr Partizipation und ein Gegengewicht zur immer größer werdenden Politikverdrossenheit. Die Fülle an Blogbeiträgen, Tweets, Kommentaren und auch das große Medienecho zeigen, dass hier ungeahnte politische Energien vorhanden sind, die es endlich produktiv zu nutzen gilt. (Auch die Entstehung der Sollbruchstelle basiert übrigens zu einem großen Teil auf den Ereignissen rund um die Vorwahlen. Und ich bin nur ein Unterstützer.)

So wie in den letzten Jahren kann es jedenfalls nicht weitergehen und die Grünen Vorwahlen sind eine reelle Möglichkeit, den Kurs in eine positivere Richtung zu ändern.

P.S.: Ich bin dem Ruf von Franz Joseph gefolgt und habe ebenfalls T-Shirts zu den Grünen Vorwahlen entworfen. Es gibt jetzt einen Flickr-Pool, wir freuen uns auf weitere Ideen!

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